Suche nach Schlagwort Landesrecht
Wien und Steiermark: EP vorbildlich in Landesrecht übernommen
Gleich nach Inkrafttreten des Partnerschaftsgesetzes wurde in Wien und der Steiermark das gesamte Landesrecht an das Partnerschaftsgesetz angepasst. In diesen beiden Bundesländern ist dies diskriminierungsfrei gelungen, die Bestimmungen sind seit Herbst 2010 in Kraft.
Anpassung von Landesrechten an die EP
Für Oberösterreich, Tirol und Salzburg liegen seit Herbst 2010 Gesetzesentwürfe zur Anpassung des Landesrechts an das Partnerschaftsgesetz vor. Im Burgenland und in Kärnten existieren schon Beschlüsse zu einzelnen Anpassungen.
Vorarlberg: Entwurf zur Anpassung des Landesrechts
Am 31. Dezember 2010 hat die Vorarlberger Landesregierung einen Entwurf zur Anpassung des Landesrechts an das Partnerschaftsgesetz veröffentlich. Bis 19. Jänner 2011 können dazu Stellungnahmen abgegeben werden.
Tirol diskriminiert Regenbogenfamilien
Am 9. Februar 2011 beschloss der Landtag die Vorlage der Tiroler Landesregierung zur Anpassung des Landesrechts an das Partnerschaftsgesetz.
Niederösterreich in "Vorbereitungsphase"
Monatelang war gar nichts zu hören aus dem ÖVP-Land Niederösterreich. Immerhin hat es sich dort doch schon herumgesprochen, dass es ein Partnerschaftsgesetz gibt und dass deshalb im Land auch ein gewisser Handlungsbedarf besteht.
Vorarlberg: ÖVP und FPÖ für Diskriminierung
Vorarlberg übernimmt die diskriminierenden Bestimmungen betreffend Pflegefreistellung und Familienhospizkarenz vom Bund auch in das Vorarlberger Landesrecht.
Niederösterreich: Eiertanz beim Landesrecht
In Niederösterreich wurden dem Landtag im März zahlreiche Einzelgesetze zur Anpassung des Landesrechts vorgelegt. So auch das “NÖ Familiengesetz”, welches regelt, was eine “NÖ Familie” ist.
Niederösterreich: Landesrecht an EP angepasst
Der Landtag hat am 14. April 2010 insgesamt 29 Landesgesetze geändert und damit das Niederösterreichische Landesracht an das Partnerschaftsgesetz angepasst.